Mitteilungen 06/10
ZTG 10-06_html_m57487960

 

Die politischen Ziele des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden e.V.
Beschlossen auf der Tagung des OKV am 22.04.2010 (hier auszugsweise)


Das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden ist auf der Grundlage seiner Satzung der freiwillige Verbund (Netzwerk) eigenständiger Organisationen, Vereine und Verbände. Die Zielstellung des OKV besteht darin, durch den Informations- und Erfahrungsaustausch und die bessere Koordinierung der Kräfte eine größere Wirksamkeit der politischen Aktivitäten zu erreichen. ….
Das Kuratorium tritt für ein friedliches und demokratisches Deutschland ein. Es wendet sich gegen den seit 20 Jahren anhaltenden Sozialraub, die permanenten Verletzungen des Grundgesetzes und der in der UNO-Charta und den Konventionen festgelegten Menschenrechte.
Das OKV wendet sich gegen die politische, wirtschaftliche und soziale Ungleichbehandlung der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere der Ostdeutschen. Es tritt für gleiche Rechte aller im Gebiet der Bundesrepublik ansässigen Menschen unabhängig von Geschlecht, Rasse, Weltanschauung und Religion ein. Antifaschismus und Ablehnung jeder Form von Rassismus und Nationalismus sind unverrückbarer Konsens aller im Kuratorium tätigen Organisationen und Einzelpersonen.
In diesem Sinne setzen sich das OKV und seine Mitglieder ein:
1. Für die Stärkung der Friedensbewegung …
2. Für die Überwindung faschistischer, nationalistischer und rassistischer Aktivitäten …
3. Für die Stärkung der Protestbewegung gegen Sozialabbau und Massenarbeitslosigkeit …
4. Für die Einbringung von Aktivitäten und Initiativen von Bürgerbewegungen, die auf die Durchsetzung der Interessen der ostdeutschen Bürger gerichtet sind … und die Beseitigung des Rentenstrafrechts in jeder Form;
5. Für die Darstellung der geschichtlichen Wahrheit beider deutscher Staaten, gegen die Verleumdung und Delegitimierung der DDR;
für die Anerkennung der Lebensleistung der Bürgerinnen und Bürger der DDR;
gegen die Kriminalisierung und Diskriminierung von Teilen der Bevölkerung.
6. Für die Aufdeckung von Missständen in Politik und Gesellschaft und menschenwürdigen Lösungen in Gegenwart und Zukunft.
Zur Verwirklichung dieser Ziele beabsichtigt das Kuratorium zwischen den verbundenen Organisationen, Verbänden und Vereinen den Informations- und Erfahrungsaustausch zu organisieren und zu unterstützen, gegenseitige Unterstützung zu fördern und sich im Kuratorium auf gemeinsame Aktionen zu verabreden;
die Zusammenarbeit mit Parteien, Gewerkschaften, Sozialverbänden und anderen Organisationen, mit Bürgerbewegungen, Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Medizin, Kunst und Kultur, linken Medien und Zeitzeugen zu suchen, wenn diese gleiche oder ähnliche Ziele verfolgen; die Beziehungen zu bestehenden territorialen Bündnissen und Organisationen auszubauen, die Kommunikationsbeziehungen auszugestalten und die unterschiedlichen Erfahrungen für gemeinsame Kämpfe zu nutzen;
die Bildung weiterer derartiger Zusammenschlüsse anzuregen und zu fördern; den Kampf von Parlamentsabgeordneten und außerparlamentarischen Kräften zu stärken; mit Bürgerbewegungen, die die Ziele des OKV unterstützen, in gemeinsamen Aktivitäten zusammen zu arbeiten;
die Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit breiter zu organisieren und alle Möglichkeiten, dem Medienterror entgegenzutreten, zu nutzen.
Für die politische Arbeit im Jahre 2010 wird das OKV einen Plan der Veranstaltungen, Publikationen und Aktivitäten des Kuratoriums und seiner Organisationen ausarbeiten; … am 3. Oktober 2010 den 20. Jahrestag des Anschlusses der DDR an die BRD öffentlich als Protestveranstaltung ausgestalten und die Alternativveranstaltungen zu diesem Jahrestag als ständige Einrichtung im Zusammenwirken mit anderen linken Kräften breitenwirksam weiterentwickeln.
Dem gewählten Präsidium stehen vor:

Prof. Dr. Siegfried Mechler als Präsident,
Dr. Klaus Blessing (GBM) als 1. Vizepräsident, RA Hans Bauer (GRH), Horst Pardon (ISOR) und Prof. Dr. Wolfgang Richter (GBM)
sowie weitere 9 Präsidiumsmitglieder
.

 

 

 

Der geplatzte „Auftragsmord“
Oder was wirklich geplant war.


ND berichtete am 20.05.10 über einen scheinbar harmlosen Arbeitsrechtsstreit des Wissenschaftlers Dr. Müller-Enberg gegen die Birthler-Behörde. Dr. Enberg sollte eine Abmahnung seiner Chefin wegen „Illoyalität“ hinnehmen, weil er sie bei einer Veröffentlichung im „Fall Kurras“ angeblich nicht umfassend informiert habe.
Das war m.E. schlicht erfunden.
Den Knabes, Birthlers und anderen Dichtern über angebliche Auftragsmorde des MfS durfte nicht wieder ein solcher durch die Lappen gehen. Schließlich hatte Kurras als westberliner Polizeibeamter 1967 den Studenten Benno Ohnesorg erschossen und wurde damals von der Justiz kräftig verschont.
Nun kam aber heraus, dass er auch Kundschafter für das MfS gewesen ist. Welch ein gefundenes Fressen für eine Umdeutung des Mordes.
Endlich ein Auftragsmord!
Und nun stellte der Wissenschaftler Dr. Enberg nach gründlicher Untersuchung fest, dass der Mord von Kurras an Ohnesorg nichts mit dessen Zusammenarbeit mit dem MfS zu tun hatte. Und das veröffentlichte er auch noch, nachdem er seine Vorgesetzten und die Pressestelle pflichtgemäß unterrichtet hatte.
Deshalb will er diesmal nicht stillhalten und geht vors Gericht.
Schon einmal wurde er intern gemaßregelt, weil er im November 2008 nach Odense (Dänemark) zur wissenschaftlichen Konferenz über die Spionage in Ost und West reisen wollte. Dies war auch genehmigt, Dr. Enberg dann aber ein Reiseverbot erteilt worden. Er parierte, gab jedoch eine schriftliche Erklärung ab, die nicht ins Konzept passte. Auch ohne Birthler-Behörde oder gerade deswegen war die Konferenz ein großer Erfolg für die Wahrheit. (Nachzulesen u.a. in Mitteilungen Nr. 01-08.)
Jetzt also die Fortsetzung des Mobbings gegen einen unbequemen Mitarbeiter. Pech für die Initiatorin, dass sie nicht mit einem Veröffentlichungsverbot vor das Gericht treten kann. Hierfür hätte sie keine Chance.
Was fällt da ein? Dr. Enberg hätte zu einem „falschen Zeitpunkt“ die Öffentlichkeit informiert. Den richtigen Zeitpunkt wollte Frau Birthler bestimmen. Wann der eintreten sollte oder besser gedurft hätte, steht natürlich in den Sternen. Die Auftragsmordstory war noch längst nicht genügend ausgewalzt. (Dr. Hans-Herbert Nehmer
)

 

 

 

 

Preisverleihung


für Solidarität und Menschenwürde
Am Sonntag, dem 4. Juli 2010 um 18.00 Uhr im Münzenbergsaal des ND-Hauses
an die Journalisten
Dr. Klaus Steiniger und Mumia Abu-Jamal
Die Laudatio halten
Prof. Dr. Götz Dieckmann und Rolf Becker


 

 

 

Am 15. Juni 2010, ab 17:00 Uhr,
 stellen die GRH, der Verlag Wiljo Heinen
und Prof. Dr. Buchholz, sein neues Buch
 „Rechtsgewinne?“
im Seminarraum 1 des ND-Gebäudes vor.

 

 


Wir trauern um Armin Fiand


Am 27. April 2010 verstarb der Hamburger Rechtsanwalt Armin Fiand.
Mit ihm verlieren die fortschrittlichen Kräfte Deutschlands einen streitbaren Juristen, der sich unerbittlich für Frieden und Menschenrechte, gegen die Kriegsführung und Verletzung fundamentaler Rechte der BRD einsetzte.
Seine öffentlich bekannt gewordenen Strafanzeigen gegen führende Politiker gleichen Anklagen, mit denen er die Doppelzüngigkeit des „Rechtsstaates" BRD nachwies. Gegenstand seiner juristischen Arbeit war auch die Auseinandersetzung mit der politischen Strafverfolgung nach 1990. Aktiv setzte er sich gegen diese Verfolgung und für Verantwortungsträger der DDR ein. Mit Armin Fiand verliert die GRH einen großen Freund und sachkundigen Sympathisanten. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

(Hans Bauer).

 

 

 

AG Grenze


Im Februar 2010 wurde die Verbindung zu ehemaligen Tschechischen Grenzschutzorganen erweitert. In der Kleinstadt As wurde auf Initiative des ehemaligen Gefreiten der GT der DDR, Wolfgang Rödel, und OSL a.D. Werner Wagner mit dem Verantwortlichen einer Arbeitsgruppe (ähnlich unseren TAGs ) der 5. Grenzbrigade Cheb (Eger) ein konstruktives Gespräch geführt und vereinbart, dass die Bildung des Tschechisch-Deutschen Grenzmuseums durch gemeinsame Aktivitäten der AG Grenze der GRH und der IGRA unterstützt wird. Die bisher gesammelten Archivalien für eine gemeinsame museale Ausstellung von Dokumenten, Uniformen, Ausrüstungsgegenständen, Bildberichten, Zeitungen u.a. wertvollen Archivalien sind schon ein gutes Fundament für ein kleines gemeinsames regionales Museum. Diese sind zu ergänzen und zu komplettieren, indem Medaillen, Uniformteile, Ausrüstungsgegenstände und Dokumente der GT der DDR zur Verfügung gestellt werden. Wir richten über diesen Weg die Bitte an alle, die noch über wertvolle archivierungswürdige Gegenstände aus der Zeit der gemeinsamen Grenzüberwachung verfügen, diese zu übergeben. Für Bilddokumente der gemeinsamen Grenzüberwachung wie z. B. Grenzmarkierungen, Überwachungstätigkeit mit PKW, Krad, zu Pferd oder zu Fuß und mit Diensthund wären sie sehr dankbar. Nach der Anmietung von Räumen in As oder Franzensbad werden diese museumsgerecht eingerichtet .
Kontaktadresse:

AG Grenze der GRH, Franz-Mehring-Platz 1,10243 Berlin, Tel 030-2978 4225.

(Werner Wagner)

 


 

 

Die GRH ist gemeinsam mit dem

Solidaritätskomitee und ISOR

beim Pressefest des ND

 am 19. und 20. Juni

in der Kulturbrauerei dabei.
 

 

Kundschaftertreffen 2010

Das Kundschaftertreffen am 15.05.2010 vereinte wiederum Aufklärer des MfS und der NVA und zahlreiche Gäste, zusammen ca. 120 Teilnehmer, darunter 35 ehemalige Kundschafter, zum Teil mit ihren Ehepartnern.
Nach den drei Grundsatzbeiträgen „Faschismus eine aktuelle Gefahr?“ (Prof. Wolfgang Richter), „Zur Verfasstheit der kommunistisch-sozialistischen Kräfte“ (Dr. Klaus Steiniger) und „Die GRH vor der Vertreterversammlung“ (Günter Leo) standen Fragen der Öffentlichkeitsarbeit und die digitale Darstellung des Buches „Freischützen des Rechtsstaates“ auf der Tagesordnung. Viele individuellen Gespräche waren möglich, neue Kontakte und Freundschaften entstanden.
Höhepunkte des Treffens waren der Beitrag eines erstmalig am Treffen teilnehmenden Kundschafters, die Grußadresse des immer noch in den USA inhaftierten Genossen Kurt Stand, die Grüße eines Kundschafters aus Übersee und die Grußadresse von Ulla Jelbke, Innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.
Kennzeichnend für das Treffen waren Herzlichkeit, Solidarität und eine Atmosphäre, die von gegenseitiger Sympathie, Achtung und von Emotionen geprägt war. Von vielen Kundschaftern wurde Dank und Anerkennung für die Arbeit der GRH ausgesprochen.
Das Treffen wurde durch Spenden und Kostenbeteiligung finanziert. Es fand seinen Abschluß mit einem gemeinsamen Essen.
(Gotthold Schramm)

 

 

Brief an Kurt Stand


# 422089 – 083 –
Virginia Hall
FCC Petersburg Low
Petersburg, VA 23804 - USA

 

15. Mai 2010

 

Lieber Genosse Kurt Stand!
Die Teilnehmer des Treffens der Kundschafter der DDR haben Deine kämpferischen Grüße und guten Wünsche für unsere nun schon traditionelle Begegnung im Rahmen der GRH entgegen genommen. Wir erwidern sie in tiefer Verbundenheit und fester Solidarität mit Dir und Deiner Familie.
Seit der Niederlage des Sozialismus in Europa und dem Ende der Blockkonfrontation ist die Welt nicht besser geworden, vor allem nicht friedlicher. Auch in Deutschland schreiten die Militarisierung der Politik und die damit verbundene schärfere Repression aller Kräfte, die sich für Frieden und sozialen Fortschritt einsetzen, mit beängstigendem Tempo voran. Immer deutlicher zeigen sich die verhängnisvollen Folgen des Wegfalls der sozialistischen Staaten, die ein machtvolles Korrektiv gegen die Expansionspolitik des von den großen Monopolen der USA und ihrer Regierung geführten Imperialismus waren. Immer deutlicher wird damit das Gewicht, das unserer früheren Tätigkeit für die DDR als Beitrag zur Erhaltung des Friedens zukam.
Heute gewinnt unser entschiedenes Auftreten gegen die massiven Aktivitäten der konservativen, restaurativen Kräfte des imperialistischen Blockes, den Sozialismus zu verleumden, die DDR als „Unrechtsstaat“ zu diffamieren und ihre Protagonisten zu diskriminieren, immer mehr an Bedeutung als untrennbarer Bestandteil des allgemeinen Friedenskampfes. Dabei setzt unsere Organisation als Widerstands-, Solidar- und Opfergemeinschaft, setzen wir als „Kundschafter des Friedens“ alle unsere Kräfte ein, um unserer politischen Verantwortung gerecht zu werden.
Darin wissen wir uns mit Dir eines Sinnes. Hohe Wertschätzung erwirbst Du Dir durch die Berichterstattung über wichtige Vorgänge des gewerkschaftlichen und Klassenkampfes in den USA, die die Zeitung „junge Welt“ regelmäßig veröffentlicht. Deine journalistische Aktivität ist für uns der beste Beweis, dass auch Kerkermauern Kämpfer für Frieden und Fortschritt nicht hindern können, ihre gesellschaftliche Verpflichtung zu erfüllen.
Dafür, lieber Genosse Kurt, danken wir als Deine Mitstreiter Dir aus tiefem Herzen – und wir schließen ausdrücklich Deine Familie, vor allem Deine Frau Lisa in diesen Dank ein. Sie geben Dir in dieser schweren Zeit nicht nur Kraft und Halt, sie vermitteln auch Deine so wichtigen Beziehungen zur Außenwelt. Dafür gilt ihnen unsere herzliche Anerkennung, unser tiefer Respekt.
Wir waren, sind und bleiben Dir, lieber Genosse Kurt, über die Weiten des Atlantiks hinweg stets in fester Solidarität verbunden. Was uns miteinander verbindet, ist stärker als die räumliche Entfernung; es ist die gemeinsame Überzeugung, für die beste Sache der Welt auch unter den heutigen schwierigeren Bedingungen entschlossen zu kämpfen!
Wir wünschen Dir auch weiterhin stabile Gesundheit, Kraft und Zuversicht. Wir vergessen Dich nicht, denn Du bist einer von uns!
Es grüßen herzlich die Teilnehmer des Treffens der Kundschafter der DDR am 15.Mai 2010 in der Nähe von Berlin.

 

Im Auftrag: Hans Bauer, Gotthold Schramm, Dieter Stiebert

 

 

Wir gratulieren sehr herzlich unseren Mitgliedern
 

zum 80. Geburtstag
Hans Boenke Potsdam,
Manfred Dietel Berlin,
Horst Fitzner Bad Harzburg,
Kurt Frotscher Hennigsdorf,
Rudolf Glassl Magdeburg,
Horst Graupner Berlin,
Eva Leonhardt Königs Wusterhausen,
Günter Lohr Berlin,
Gerhard Petzold Dresden,
Dr. Heinz Schmidt Halle,
Dr. Wolfgang Schwanitz Berlin;
 

zum 75. Geburtstag
Joachim Bauermeister Wernsdorf,
Rudolf Hennig Thalheim,
Inge Kersten Rostock,
Heinz Nagler Berlin;


zum 70. Geburtstag
Kurt Amtsbüchler Königs Wusterhausen;
 

zum 60. Geburtstag
Klaus Lange Berlin,
Hans-Gert Spreer Zeesen;
 

zum 50. Geburtstag
Torsten Landgraf Chemnitz.


Allen Geburtstagskindern des Monats Juni wünschen wir beste Gesundheit, Kraft, viel Glück und ein weiterhin erfülltes Leben.

 

 

Aus den TAG
TAG Marzahn / Hellersdorf
 

Am 5. Mai 2010 führten die örtlichen Organisationen von GBM, ISOR und GRH des Berliner Stadtbezirkes Marzahn-Hellersdorf gemeinsam eine festliche Veranstaltung aus Anlass des 65. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus durch, an der etwa 200 Mitglieder und Gäste teilnahmen. Herzlich begrüßt wurde der bekannte Wissenschaftler Prof. Dr. Moritz Mebel, der als Garde-Oberleutnant der Roten Armee vom ersten bis zum letzten Tag am Großen Vaterländischen Krieg der Sowjetvölker teilgenommen hatte, sowie seine Frau und Kampfgefährtin, Prof. Dr. Sonja Mebel.
Die Teilnehmer der Veranstaltung beglückwünschten mit anhaltendem Beifall beide zu den ihnen verliehenen Auszeichnungen, darunter dem Menschenrechtspreis der GBM.
Prof. Mebel berichtete in bewegenden Worten über den opferreichen Kampf der Sowjetunion sowie über seine Erlebnisse und Erfahrungen als Kriegsteilnehmer. Er rief die Anwesenden mit Nachdruck auf, in ihren Familien-, Freundes- und Bekanntenkreisen besonders der Jugend die Lehren aus dem antifaschistischen und Friedenskampf zu vermitteln und sie zu dessen entschlossener Fortsetzung unter den heutigen Bedingungen zu ermutigen.

(Hans Kaiser, Johannes Schindler)

 

 

 

Ehre ihrem Andenken


Am 10. 02. 2010 verstarb unser Mitglied
Prof. Dr. Ehrenfried Stelzer
aus Berlin im Alter von 78 Jahren;


am 18 05. 2010 verstarb unser Mitglied
Charly Schubert
aus Berlin im Alter von 80 Jahren.

am 19. 05. 2010 verstarb unser Mitglied
Dr. Karl Horn
aus Plauen im Alter von 80 Jahren;


Unser tiefes Mitgefühl gilt allen Angehörigen und Freunden

Der Vorstand – TAG Mitte, Plauen, Hohenschönhausen

 

 

[GRH e. V.] [Über die GRH] [Aktuelles] [15. Jahrestag] [Buchempfehlungen] [Neuerscheinungen] [Bilanz der politischen Strafverfolgung] [Veranstaltungen] [Mitteilungen] [Mitteilungen 11/09] [Mitteilungen 12/09] [Mitteilungen 01/10] [Mitteilungen 02/10] [Mitteilungen 03/10] [Mitteilungen 04/10] [Mitteilungen 05/10] [Mitteilungen 06/10] [Mitteilungen 7/10] [Mitteilungen 8/10] [Informationen] [AG Grenze] [AG Sport] [Fotogalerie]