Bericht über die 10. Vertreterversammlung

Die 10. Vertreterversammlung unserer Gesellschaft fand satzungsgemäß am 10. November 2012 in Berlin-Biesdorf statt. Es herrschte eine sachliche, kameradschaftliche und optimistische Atmosphäre. Versammelt waren 86 Vertreter sowie ca. 30 Gäste. Mit großer Herzlichkeit wurden Vorsitzende, Präsidenten oder Vertreter der GBM, des OKV, der ISOR, des RotFuchs-Fördervereins, der DKP, des RFB, des BüSGM, des Solidaritätskomitees, der IGA und des Sozialen Bündnisses Lichtenberg-Hohenschönhausen begrüßt.

Den Bericht des Vorstandes erstattete unser Vorsitzender, Hans Bauer. Den Finanzbericht des Vorstandes trug der Schatzmeister Ernst Hornig vor.

Der Bericht des Prüfungsausschusses wurde von dessen Vorsitzenden Raoul Gefroi vorgetragen. Eleonore Heyer als Vorsitzende des Berufungsausschusses legte überzeugend dar, warum ihr Ausschuss auch in der zurückliegenden Berichtsperiode untätig bleiben konnte.

An der Aussprache zum Bericht des Vorstandes, zum Finanzbericht, den Berichten der Ausschüsse, zur Jahresrechnung sowie zu der Erklärung der 10. Vertreterversamm
lung und zum Beschluss über die Potsdamer Erklärung vom 23. Mai 2012 beteiligten sich insgesamt 15 Vertreter und Gäste.

Mit einmütiger Zustimmung wurden der Bericht des Vorstandes und die Jahresrechnung vom 01.01.2011 bis 15.10.2012 bestätigt.. Der Vorstand sowie der Prüfungs- und der Berufungsausschuss wurden entlastet. Die von den Teilnehmern der Vertreterversammlung einstimmig angenommene Erklärung, die auf die zukünftigen Aufgaben der GRH orientiert, wurde in der Wochenendausgabe des „nd“ vom 17./18.11.12 veröffentlicht. Sie ist außerdem unter den bekannten Adressen des OKV und der GRH ins Internet gestellt.

Die nunmehr 10 Mitglieder des Vorstandes sowie die Mitglieder des Prüfungs- und Berufungsausschusses

wurden einstimmig gewählt. In den konstituierenden Sitzungen des Vorstandes sowie des Prüfungs- und Berufungsausschusses wurde Hans Bauer zum Vorsitzen den der GRH, Raoul Gefroi zum Vorsitzenden des Prüfungsausschusses und Eleonore Heyer als Vorsitzende des Berufungsausschusses gewählt.

Die Vertreterversammlung endete mit dem Schlusswort des wiedergewählten Vorsitzenden Hans Bauer. Er dankte Dr. Manfred Hummitzsch und Dr. Hans-Herbert Nehmer, die aus gesundheitlichen Gründen aus dem Vorstand ausgeschieden sind, mit herzlichen Worten für die nahezu 20 jährige gemeinsame konstruktive und kameradschaftliche Mitarbeit im Vorstand und wünschte ihnen für die Zukunft alles Gute.

Im Dezember 2012 wird eine Sonderinformation mit den wesentlichen Dokumenten der 10. Vertreterversammlung erscheinen.

(Dieter Stiebert)

Beschluß der 10. Vertreterversammlung

Die „Potsdamer Erklärung zur gesamtdeutschen Verfassung gemäß Artikel 146 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ vom 23. Mai 2012 wird gemäß der Erklärung der 10. Vertreterversammlung Gegenstand der Arbeit unserer Gesellschaft sein.
Die auf der Konferenz “Deutschland – in bester Verfassung? Der Aufbruch 1945 in Hessen und Brandenburg. Der Neubeginn in Potsdam vor 20 Jahren. Das Grundgesetz heute“ am 23. Mai 2012 in Potsdam angenommene Erklärung hat folgenden Wortlaut:

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland wurde als Provisorium für die BRD geschaffen. Es wurde in der Woche vom 16. bis 22. Mai 1949 von den Volksvertretungen der beteiligten deutschen Länder – mit Ausnahme Bayerns – mit Zwei-Drittel-Mehrheit angenommen.
Die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik von 1949 betrachtete Deutschland als unteilbare demokratische Republik.
Der Artikel 146 Grundgesetz enthält implizit das Eingeständnis der mangelnden demokratischen Legitimation: „Diese Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ Die hier in Potsdam am 23 Mai zusammengekommenen Persönlichkeiten vertreten die Meinung, dass die Zeit reif ist, den Artikel 146 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland zu verwirklichen.
Zahlreiche Fragen lässt das Grundgesetz unberücksichtigt, die teilweise bereits in den Länderverfassungen, die unter demokratischer Beteiligung der Bevölkerung verabschiedet wurden, enthalten sind.
Zu den offenen Fragen gehören insbesondere:
- die Aufnahme sozialer Grundrechte und die Konkretisierung des Sozialstaatsprinzips,
- ein striktes Verbot der Privatisierung bisher staatlicher Einrichtungen im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge sowie eine wirksame Regulierung des Bankensektors,
- das Verfahren der Volksgesetzgebung,
- eine ausdrücklichere Festlegung auf die Friedensstaatlichkeit,
- das Verbot von Kriegseinsätzen der Bundeswehr im Ausland,
- eine Antifaschismusklausel,
- die Aufnahme von Kinderrechten und des Schutzes von ethnischen Minderheiten sowie die Wiederherstellung des Grundrechts auf Asyl,
- ein striktes Verbot des Betriebes von Atomkraftwerken sowie die Verpflichtung auf wirksame Maßnahmen zum Klimaschutz,
- die Verpflichtung des Staates zu wirksamen Maßnahmen zum Schutz persönlicher Daten,
- die stärkere Akzentuierung der Verpflichtung zu sozialer Politik und eines solidarischen
Wirtschaftsystems anstelle angeblich „freier Marktwirtschaft“ im Europaartikel 23 GG.
Eine deutsche Verfassung sollte den Prozess sozialer Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden in der Europäischen Union befördern und stärken.
Das dritte Jahrzehnt der Vereinigung hat schon begonnen, die Zeit ist reif, um in eine Verfassungsdiskussion einzutreten, an deren Ende eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

• Der Vorstand sowie die Mitglieder der GRH werden beauftragt, das Anliegen der Potsdamer Erklärung vom 23. Mai 2012 in geeigneter Weise in die öffentliche Debatte einzubringen.
• Dieser Beschluss wird auf der Internetseite der GRH veröffentlicht.
  
   

Wir gratulieren sehr herzlich allen Geburtstagskindern des Monats Dezember 2012,

insbesondere den folgenden Jubilaren, und wünschen ihnen beste Gesundheit, Kraft, viel Glück und ein weiterhin erfülltes Leben.

zum 90. Geburtstag

Emil Gold, Cottbus

zum 85.Geburtstag

Gerhard Buchholz, Berlin

zum 80. Geburtstag

Werner Michael, Berlin

Dr. Klaus Steiniger, Berlin

Dr. Erhard Wilke, Berlin

Herbert Wagner, Geisa

Hans Bornkessel, Cottbus

zum 75. Geburtstag

Franz Herz, Berlin

Gerhard Schmidt, Geisa

Richard Ehrenberg, Berlin

Klaus Geißler, Glöwen

Joachim Brätsch, Schwerin

zum 65. Geburtstag

Dr. Peter Alwardt, Hamburg

Dieter Triemer, Penig

Bernd Kunze, Dresden

zum 60.Geburtstag

Dr. Frank Weidnitzer, Berlin

Ehrung von Dr. Richard Sorge

Dem Aufruf der GRH in Mitteilungen 10/11, am 7. November 2012 des vor 68 Jahren in Tokio hingerichteten Kundschafters der Sowjetunion und Helden der UdSSR, Dr. Richard Sorge, zu gedenken folgten nahezu 100 Mitglieder und Sympathisanten der GRH, von ISOR, der GBM, des RotFuchs-Fördervereins, des BÜSGM und von weiteren im OKV vertretenen Organisationen, Vereinen und Verbänden sowie der Parteien DIE LINKE, DKP und KPD. Nachdem der Vorsitzende der GRH, Hans Bauer, die zahlreich Erschienenen begrüßt und auf die Kontinuität des Kampfes von Richard Sorge mit der Tätigkeit der Kundschafter für den Frieden und dem gegenwärtigen Wirken der GRH hingewiesen hatte, nahm Prof. Dr. Heinrich Fink, Vorsitzender der VVN / Bund der Antifaschisten, das Wort. Er würdigte das Leben, seinen Einsatz als Kundschafter und die Verdienste von Dr. Richard Sorge. Zugleich bedauerte er die ablehnende Haltung Stalins zu den Informationen der Kundschafter und Überläufer. Er fand anerkennende Worte für die verdienstvolle nachrichtendienstliche Tätigkeit der Kundschafter der DDR sowie für die Pflege des Vermächtnisses von Richard Sorge und der Kundschafter durch die GRH. Abschließend legten die Anwesenden Blumen und Bilder von Richard Sorge an der Stelle nieder, wo bis 1990 am Haus Richard-Sorge-Straße Ecke Weidenweg im Berliner Stadtbezirk Friedrichshain eine Gedenktafel an seine heldenhafte Kundschaftertätigkeit erinnerte. Auf der Internetseite der GRH - Fotogalerie – sind einige Fotos von dieser Ehrung zu sehen.

(Dieter Stiebert)

Ehrenvolles Andenken unseren verstorbenen Mitgliedern

Am 12.11.2012 verstarb

Werner Staneck

aus Perleberg im Alter von 78 Jahren

Am 13.11.2012 verstarb

Chistian Jentsch

aus Burg im Alter von 72 Jahren

Unser tiefes Mitgefühl gilt allen Angehörigen und Freunden

Der Vorstand - TAG Perleberg, Cottbus

Erklärung der 10. Vertreterversammlung

Die Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e.V. (GRH) begeht im kommenden Jahr ihr 20jähriges Bestehen. Sie hat sich seit ihrer Gründung im Kampf gegen die in Siegermanier betriebene politisch motivierte Strafverfolgung von Politikern, Mitarbeitern der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane, von Angehörigen weiterer Bereiche der DDR, einschließlich der Kundschafter des Friedens, bewährt. Inzwischen ist die strafrechtliche Verfolgung in Deutschland zwar beendet, aber die in Ermittlungs- und Gerichtsverfahren erzeugten nachhaltigen Folgen, Strafen nach der Strafe, bestehen fort. Wir fordern den Erlass der hohen finanziellen Belastung durch Prozesskosten, die in vielen Fällen noch durch Witwen und Kinder getragen werden müssen.

Die Tätigkeit der GRH war und ist entsprechend ihrer Satzung verbunden mit der Darstellung und Vermittlung eines den historischen Tatsachen entsprechenden Geschichtsbildes über den antifaschistischen deutschen Staat und die Tätigkeit seiner Staatsorgane und Funktionsträger sowie mit der Zurückweisung der Diffamierung des zweiten deutschen Staates als „Unrechtsstaat“ und seine Gleichsetzung mit dem faschistischen deutschen Kriegs- und Mörderregime bei gleichzeitiger Ausblendung der Nachkriegsgeschichte in der Alt-BRD. Wir fordern eine wahrheitsgemäße Darstellung der Geschichte beider deutscher Staaten und ihrer Einbindung in die Systemauseinandersetzung.

Unter Bezug auf das Völkerrecht und das Grundgesetz der BRD fordern wir die Rehabilitierung der von der bundesdeutschen Justiz in West und Ost politisch Verfolgten und Verurteilten sowie die Achtung fundamentaler Bürgerrechte. Als engagierte Menschenrechtsorganisation werden wir auch zukünftig nicht hinnehmen, dass Bürger wegen ihres Engagements für eine auf Wahrheit gerichtete Erinnerungskultur und für gesellschaftlichen Fortschritt von den politisch Herrschenden und gleichgeschalteten Medien, von antikommunistischen Historikern und in „Gedenkstätten“ kriminalisiert, verunglimpft, beleidigt, denunziert und ausgegrenzt werden. Wir fordern die sofortige Einstellung der unter Berufung auf eine dubiose „Extremismusklausel“ erfolgende Verleumdung und Beobachtung von linken Aktivisten, von Antifaschisten und Demokraten wegen ihres engagierten Handelns gegen Neonazis, gegen Kriegsbeteiligung und fortschreitende Militarisierung der Außen- und Innenpolitik. Wir unterstützen die Forderung nach sofortigem Verbot der NPD und anderer Neonazi-Vereine. Wir stehen an der Seite all jener, die sich gegen Armut, Rentenstrafrecht und Rentenunrecht, gegen den Abbau von sozialen und demokratischen Rechten, gegen die Diskriminierung von Bürgern wegen ihrer Rasse und Religion einsetzen. Politische und soziale Menschenrechte sind auch in der BRD in vollem Umfange zu verwirklichen.

In diesem Sinne werden wir auch künftig im Netzwerk verbündeter Parteien und Organisationen, wie im Ostdeutschen Kuratorium von Verbänden und im Antifaschistischen Komitee gegen Krieg und Sozialraub, ein zuverlässiger Partner sein.

Solidarisch verbunden und gestärkt durch die

10. Vertreterversammlung wird die GRH ihre Verpflichtungen als kämpferische Menschenrechtsorganisation erfüllen!

Appell

Die Regierung der Bundesrepublik ist offenbar fest entschlossen, die Bundeswehr in weitere Kriegsabenteuer zu schicken.

Jetzt ist es das „Ersuchen“ der Türkei - des treuen NATO-Bündnispartners -, das deutsche Soldaten und ihre Vernichtungswaffen in ein Krisengebiet bringen wird, dessen weitere Entwicklung sich jeder Vorhersage entzieht. Eines ist jedoch auch ohne prophetische Gaben voraussehbar: Die BRD verstrickt sich immer tiefer in militärische Aktionen des weltweit agierenden Imperialismus, die zwangsläufig früher oder später Rückwirkungen auf unser Land und seine Bevökerung haben werden.

Es ist schon seit langem, nun aber erneut mit aller Konsequenz geboten, dem verbrecherischen Handeln dieser Regierung in die Arme zu fallen, die Deutschland verantwortungslos und gegen den erklärten Willen der großen Mehrheit der Deutschen in immer neue kriegerische Auseinandersetzungen stürzt. Der Krieg, egal wo und von wem er geführt wird, verliert durch verharmlosende Bezeichnungen oder scheinheilige, oft das geltende Völkerrecht ver-höhnende Begründungen nichts an seinen brutalen Erscheinungsformen und Folgen.

Sind gezielte Tötungen, wie vor allem von den USA und Israel angewandt, etwa human, weil sie die eigenen Streitkräfte aus der direkten Konfrontation heraushalten?

Haben die Deutschen die Schrecken des 2. Weltkrieges denn völlig vergessen, der unermessliches Leid auch denen gebracht hat, die lange dachten, alles spielt sich weit von uns ab? Es wird uns schon nicht treffen!

Es wird Deutschland auch wieder treffen – dann wird die offizielle Propaganda von Terrorismus sprechen und Schuldige suchen und finden, die für die Auswirkungen der auch von Deutschland mitverschuldeten Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht werden.

Deshalb richten wir die dringende Aufforderung an die vom Volk gewählten Abgeordneten des Bundestages, an die Vertreter von Gewerkschaften, Kirchen, gesellschaftlichen Organisationen, an alle Bürger unseres Landes:

ཙ? Wehrt Euch gegen den Missbrauch deutscher Soldaten für die Interessen des Kapitals!

ཙ? Wehrt Euch gegen die Beteiligung deutschen Militärs an jedweden Kriegseinsätzen in der Welt!

ཙ? Bewahrt Deutschland vor neuen kriegerischen Konfrontationen, die unsagbares Leid über uns alle bringen würden!

ཙ? Deutschland soll sich endlich und eindeutig zu den Beschlüssen des Potsdamer Abkommens, des 2 plus 4 Abkommens und des Einigungsvertrages bekennen!

ཙ? Von Deutschland soll für die Völker der Welt Frieden ausgehen!

 - FRIEDEN! -

Prof. Dr. Siegfried Mechler

Präsident des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden (OKV e. V.)

RA Hans Bauer

Vorsitzender der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH e. V.)

Karl-Heinz Wendt

Bundesvorsitzender der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde (GBM e. V.)

Berlin, 18. November 2012

Die Selbstentlarver – eine Groteske

Hysterisches Geschrei. - Eilmeldungen in den Medien. - Einer Geschäftsleitung flattern die Hosen. Verantwortliche werden beurlaubt. Knabe erstattet Anzeige. „Opfer“ sind empört.

Was ist geschehen?

Ein einfacher schlichter Stein vor einem Hotel in Massow bei Halbe erinnert an das Wachregiment des MfS mit der Aufschrift „Wachregiment F.E. Dzierzinski 1960 -1990“ . Was für ein Verbrechen! - Nein, es ist aus dem Tollhaus! Kaum noch zu steigern. Wer auch immer diesen Gedenkstein mit der Inschrift vor einer Stabsstelle des Wachregiments veranlasst hat, danke für diesen Coup.

Danke dem Wachregiment „Feliks Dzierzinski“. Das nie in einen Krieg zog. Auch das ist wahre DDR-Geschichte.

(Hans Bauer)

Rote Kapelle

Am 22.Dezember 1942 wurden im Gefängnis Berlin - Plötzensee führende Persönlichkeiten der antifaschistischen Widerstandsorganisation Schulze-Boysen-Harnack, bekannt auch als Teil der „Roten Kapelle“, hingerichtet. Diese Widerstandsorganisation war eine der umfangreichsten in Deutschland. Sie verband Gleichgesinnte im Kampf gegen den Faschismus, gegen Krieg und Barbarei. In ihr waren Kommunisten, Sozialdemokraten, Gewerkschafter, bürgerliche Demokaten, Offiziere der Wehrmacht, Beamte, Hochschullehrer, Wissenschaftler, Techniker, Künstler, Arbeiter, Hausfrauen und Vertreter anderer sozialer Schichten vertreten. Neben der mündlichen Propaganda, der Verbreitung antifaschistischer Schriften, der Unterstützung von Fremdarbeitern war es für viele Mitglieder dieser Widerstandsorganisation selbstverständlich, ihnen zugängliche Informationen über Rüstungsproduktion, Kriegsgeschehen, Stimmungen in der Bevölkerung und anderes an sowjetische Sicherheitsorgane weiterzuleiten.

Wir wollen am 70. Jahrestag ihrer Ermordung an ihren Heldenmut erinnern und rufen unsere Mitglieder und Sympathisanten auf, sich am Sonnabend, dem 22. Dezember 2012, 10:00 Uhr, in der Gedenkstätte Plötzensee zum stillen Gedenken einzufinden und in der ehemaligen Hinrichtungsstätte Blumen niederzulegen.

Solidarität mit der „junge Welt“

Der Verein EL Cultrun und die DKP Berlin laden zu einem Solidaritätskonzert für die „junge Welt“ am 15.Dezember 2012, ab 17:00 Uhr, in den Münzenbergsaal des Bürogebäudes Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin, ein. Es werden der Hans-Beimler-Chor, Tobias Thiele, Maria Antonia, Nicolas Rodrigo Miquea, Lautaro Valdes, die Gruppe La Mula Santa und sicher weitere Überraschungsgäste auftreten. Der Solidaritätseintrittspreis beträgt 10,00 €, der an die „junge Welt“ weitergereicht wird.

Vorschau

Die GRH ist mit Informationsständen dabei

- am 12.01.2013 zur XVIIi. Rosa-Luxemburg-Konferenz im Urania-Haus, Berlin;

- am 13.01.2013 zur Liebknecht-Luxemburg-Demonstration zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde.

In eigener Sache

Die Geschäftsstelle der GRH in Berlin hat 2012 letztmalig am 20.12. geöffnet. Sie ist also am 27.12. geschlossen.

Aber bereits am 03.01.2013 geht es wie bisher weiter.